Allgemeine Geschäftsbedingungen für den
Pluspol Branchen-Service



Pluspol erstellt für den Kunden einen Internet-Auftritt im Rahmen eines von Pluspol vordefinierten Satzspiegels und mit einem speziellen inhaltlichen Vorschlag (inhaltliche Struktur und Textbausteine). Voraussetzung für den Pluspol-Service ist ein spezielles Web-Hosting-Paket von Pluspol.

1 Leistungsumfang für die Erstellung eines Internet-Auftritts

1.1 Pluspol erstellt für den Kunden einmalig ein Screendesign und darauf aufbauend einen Internet-Auftritt im Rahmen eines von Pluspol vordefinierten Satzspiegels und mit einem speziellen inhaltlichen Vorschlag (inhaltliche Struktur und Textbausteine).

1.2 Die Erstellung des Internet-Auftritts erfolgt auf Basis eines Content-Management-Systems (EasyUpdate) von Pluspol.

1.3 Über das Content-Management-System (EasyUpdate) ist der Kunde nach der Erstellung in der Lage, Text- und Bildinhalte eigenständig zu ändern.
Änderungen oder Erweiterungen am Screendesign kann der Kunde nicht eigenständig durchführen. Der Kunde hat keine Administrationsrechte an dem verwendeten Content-Management-System.

1.4 Änderungswünsche/Anpassungen nach der Erstpräsentation beziehen sich nur auf das Screendesign im Rahmen des vordefinierten Satzspiegels und die inhaltliche Struktur (Haupt- und Unterrubriken). Für die Änderung/Anpassung kundeneigener Text- und Bildinhalte muss der Kunde selbst sorgen.
2 Nutzung

2.1 Sämtliche Rechte, insbesondere Urheberrechte, an dem Internet-Auftritt verbleiben, soweit dieser Vertrag nicht ausdrücklich andere Regelungen enthält, ausschließlich bei Pluspol. Der Kunde hat ein einfaches, auf die Web-Hosting-Plattformen der Pluspol GmbH beschränktes Nutzungsrecht und ist nicht berechtigt, den Internet-Auftritt auf anderen Servern zu speichern oder speichern zu lassen.

2.2 Das Content-Management-System zur Aktualisierung der
Inhalte des Internet-Auftritts ist fester Bestandteil des Pluspol Branchen-Service. Eine Aktualisierung der Inhalte ohne den entsprechenden Branchen-Service von Pluspol ist somit nicht möglich.

2.3 Pluspol und ihre Zulieferer haften nicht für die Tauglichkeit, Rechtmäßigkeit und Eignung des Internet-Auftritts für den vom Kunden vorgesehenen Zweck.

3 Rechte Dritter
Der Kunde garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen, die im Rahmen der Erstellung des Screendesigns verwendet werden sollen, frei von Rechten Dritter sind. Pluspol obliegt keiner Prüfungspflicht bezüglich der zur Verfügung gestellten Unterlagen. Der Kunde ist verpflichtet, Pluspol von
allen Ansprüchen Dritter, die auf vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung beruhen, freizustellen.

4 Vergütung

4.1 Für die Leistungen von Pluspol sind die jeweils vereinbarten Preise zu entrichten.

4.2 Für die Änderung der Preise gilt Ziffer 7.

4.3 Pluspol stellt seine Leistung jeweils für 1 Monat im Voraus in Rechnung. Die Zahlung der Vergütung kann ausschließlich durch Lastschriftverfahren erfolgen. Bei Rücklastschriften berechnet Pluspol eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 9,60 inkl. MwSt. pro Lastschrift zzgl. der für Pluspol angefallenen Bankgebühren. Der Nachweis eines niedrigeren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.

5 Vertragsdauer, Beendigung und Folgen

5.1 Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Annahme des Angebots des Kunden durch Pluspol. Die Annahme durch Pluspol kann innerhalb von 14 Tagen ausdrücklich oder durch die Übersendung der Service-Kontaktdaten während der Angebotsfrist erfolgen.

5.2 Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit
von 12 Monaten, beginnend mit der Übersendung der Service-Kontaktdaten. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag um unbestimmte Zeit. Der Kunde und Pluspol können ab dann das Vertragsverhältnis, ohne Angabe von Gründen, mit einer Frist von zwei Monaten zum jeweiligen Monatsende kündigen.

5.3 Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.

5.4 Unberührt bleibt das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Pluspol insbesondere vor, wenn der Kunde seinen Web-Hosting-Vertrag bei Pluspol kündigt, der für den Betrieb des von Pluspol für
den Kunden erstellten Internet-Auftritts notwendig ist, oder sein zum Lastschriftverfahren benanntes Konto auflöst oder die erteilte Einzugsermächtigung widerruft, ohne zugleich eine Einzugsermächtigung für ein anderes Konto zu erteilen.

5.5 Im Falle schuldhaft verursachter fristloser Kündigung bleibt der Kunde verpflichtet, die vereinbarte monatlichen Grundgebühr bis zum nächstmöglichen ordentlichen Beendigungszeitpunkt zu entrichten. Beiden Vertragspartnern
bleibt unbenommen, einen höheren oder niedrigeren Schaden nachzuweisen.

6 Gewährleistung
Pluspol gewährleistet den Branchen-Service ausschließlich auf einer von Pluspol unterstützten und empfohlenen Web-Hosting-Plattform. Bei Ausführungsmängeln wird Pluspol auf entsprechende Aufforderung binnen angemessener Frist Abhilfe schaffen. Schlägt die Nachbesserung wiederholt fehl, ist der
Kunde zur zeitanteiligen Minderung der Grundgebühr berechtigt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

7 Haftung

7.1 Pluspol haftet bei zurechenbaren Pflichtverletzungen unbeschränkt, wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Pluspol auf solche Schäden begrenzt, die typischerweise in vergleichbaren Fällen eintreten. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche und auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen von Pluspol. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

7.2 Der Kunde stellt Pluspol von allen Kosten und Ansprüchen frei, die auf vertrags- oder rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder sonstigen Fehlern der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die auf der Verletzung von Urheber-,
Nutzungs-, Persönlichkeits- und Schutzrechten oder der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden beruhen. Eine inhaltliche oder rechtliche Prüfung der Inhalte durch Pluspol findet nicht statt.

7.3 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Pluspol nicht für die Aktualität und Richtigkeit der Fremdinhalte und -applikationen von Fremdanbietern/Betreibern haftet, die im Internet-Auftritt des Kunden eingebunden sind.

8 Vertragsänderungen
Pluspol ist berechtigt, diese Bedingungen sowie die Vergütungsregelungen zu ändern. Pluspol bietet in diesem Fall dem Kunden schriftlich oder per E-Mail geänderte Bedingungen an, dabei weist Pluspol ausdrücklich auf das Recht des Kunden hin, der Geltung der geänderten Bedingungen oder Vergütung
innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich zu widersprechen. Falls der Kunde nicht fristgerecht widerspricht, wird das Vertragsverhältnis zu den geänderten Bedingungen oder Vergütung fortgesetzt. Widerspricht der Kunde fristgerecht, ist Pluspol berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer ordentlichen Kündigung zu beenden.

9 Sonstiges

9.1 Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung der Schriftformklausel. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn Pluspol die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde verzichtet
auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit Pluspol.

9.2 Der Kunde kann
die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch Pluspol auf einen Dritten übertragen.

9.3 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.4 Abweichende und ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Pluspol nicht an.

9.5 Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Pluspol GmbH.

9.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.